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Skandal um geplanten muslimischen Friedhof

Die Rheinische Post berichtete erstaunlich offen: https://rp-online.de/nrw/staedte/langenfeld/monheim-muslimischer-friedhof-deal-des-ex-buergermeisters-wird-zum-millionengrab_aid-145278351?  Hierzu nimmt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Stadtrat, Heinz Burghaus, wie folgt Stellung:

„Immer wieder Daniel Zimmermann!“

Die gesamte Angelegenheit wurde in nichtöffentlicher Sitzung behandelt. Umso erstaunlicher ist es, dass die RP offenbar dennoch über entsprechende Informationen verfügt.

Der frühere Bürgermeister war in den letzten Tagen seiner Amtszeit (im wahrsten Sinne des Wortes, selbst nach der verlorenen Wahl) äußerst aktiv, insbesondere, aber nicht ausschließlich, im Hinblick auf Vertragsabschlüsse mit den muslimischen Gemeinden.

Leider handelt es sich hierbei inzwischen aber um ein „fait accompli“.

Unsere Fraktion hat daher einem Antrag zugestimmt, der eine Prüfung seiner Amtshandlungen auf ihre Rechtmäßigkeit sowie möglicher Haftungsfragen im Hinblick auf die entstandenen Schäden vorsieht.

Die Themen Friedhof, Muezzinruf und muslimisches Seniorenheim werden wir in einer der nächsten Fraktionssitzungen beraten. Dabei werden wir auch eine Prüfung beantragen, ob und in welcher Form Möglichkeiten bestehen, die entsprechenden Verträge zu ändern oder gegebenenfalls aufzuheben.